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Auftakt der Pilotprojekte für eine flächendeckende digitale Verwaltung / Wildberger: „Verwaltungsdigitalisierung ist Teamwork. Bayern ist für uns dabei ein wichtiger Partner.“
In sechs bayerischen Pilotkommunen ist der Startschuss für die Digitalkooperation von Bund und Bayern gefallen. Kurz nachdem Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, und der bayerische Minister für Digitales, Dr. Fabian Mehring, eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund und Land im Bereich Verwaltungsdigitalisierung vereinbart haben, wurde diese nun mit ersten Workshops initiiert. Die Kooperation findet mit sechs bayerischen Pilotkommunen statt. Ziel ist eine Blaupause für ein flächendeckendes Angebot an digitalen Verwaltungsleistungen in ganz Bayern, die dann auch von anderen Bundesländern genutzt werden kann.
Bundesminister Dr. Wildberger:
„Wir brauchen mehr Tempo bei der Verwaltungsdigitalisierung. Mit digitalen Technologien können wir staatliches Handeln schneller, effizienter und kostengünstiger gestalten. Und das muss auch bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Verwaltungsdigitalisierung ist Teamwork: Bund, Länder und Kommunen müssen an einem Strang ziehen. Bayern geht mit gutem Beispiel voran und ist für uns ein wichtiger Partner, bürgernahe Lösungen anzubieten. Deshalb freue ich mich sehr über die enge Kooperation mit dem Freistaat und den sechs bayerischen Pilotkommunen.“
Bayerns Digitalminister Dr. Mehring:
„Bayern ist nicht nur der Geburtsort des ersten Digitalministeriums Deutschlands – wir sind Deutschlands Taktgeber bei der Verwaltungsdigitalisierung und Motor einer Digitalwirtschaft, die Maßstäbe in Europa setzt. Gemeinsam mit Bundesminister Wildberger wollen wir nun das nächste Kapitel dieser Erfolgsgeschichte aufschlagen – mutig, innovativ und mit einer klaren Vision für die digitale Zukunft Deutschlands.“
In den vergangenen Jahren wurden im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) zwar zahlreiche föderale Verwaltungsleistungen digitalisiert, diese sind aber noch nicht bundesweit für alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen verfügbar. Daher erarbeiten das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) und das Bayerische Staatsministerium für Digitales (StMD) jetzt einen neuen Ansatz, der die konkrete Verwaltungspraxis vor Ort stärker berücksichtigt.
Mit diesen bayerischen Kommunen wird eine Blaupause entwickelt
Ausgewählt wurden sechs bayerische Pilotkommunen: die kreisfreien Städte Aschaffenburg und Augsburg, die Landkreise Kelheim und Regensburg sowie die kreisangehörigen Kommunen Meitingen und Pullach (Gemeinde). Gemeinsam mit ihnen wollen das BMDS und das Bayerische Ministerium für Digitales eruieren, welche Kriterien für einen schnellen Roll-out vor Ort entscheidend sind. Aus diesen Erkenntnissen sowie den Ergebnissen mehrerer gemeinsamer Workshops, wird eine Blaupause für ein flächendeckendes Angebot an digitalen Verwaltungsleistungen erstellt. Dieses soll sowohl für Bayern als auch für andere Bundesländer genutzt werden. Die Workshops mit den bayerischen Kommunen haben vergangene Woche begonnen.
Bayern ist neben Hessen eines von zwei Ländern, mit denen der Bund nun eine Digitalisierungsoffensive für eine flächendeckende digitale Verwaltung startet. In beiden Ländern wird mit jeweils sechs Pilotkommunen zusammengearbeitet.