Justiz

Bayern: Starker Rechtsstaat. Starke Justiz.

Die bayerische Justiz ist modern und leistungsstark.

In Bayern ist Rechtssicherheit kein leeres Versprechen. Seit langem steht die bayerische Justiz im bundesweiten Vergleich bei der Verfahrensdauer und den Erledigungszahlen an der Spitze – ein wichtiger Standortvorteil, besonders für die bayerische Wirtschaft. Mit dem Einsatz neuester Technologien treibt die bayerische Justiz die Digitalisierung mit dem Ziel weiter voran, den Bürgern den Zugang zum Recht zu erleichtern und die Rechtsfindung zu beschleunigen.

Die bayerische Justiz geht mit schlagkräftigen Ermittlungsstrukturen gegen Straftaten vor.

Bei der Bekämpfung von Straftaten steht die Justiz ständig vor neuen Herausforderungen. Hasskriminalität, neue Formen der Cyberkriminalität, Kinderpornographie und der weiter zunehmende Antisemitismus fordern die Sicherheitsbehörden und die Justiz aktuell besonders heraus. Betrug und Korruption im Gesundheitswesen haben größere Dimensionen erreicht. Auf diese neuen Herausforderungen reagiert die bayerische Justiz mit modernen, schlagkräftigen Ermittlungsstrukturen.

Die bayerische Justiz ist für Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft in allen Lebenslagen da.

Ob Streitigkeiten wegen der Mietwohnung oder mit dem Nachbarn, ob Ärger beim Hausbau oder bei der Abwicklung eines Verkehrsunfalls, ob Streit in der Familie oder mit dem Geschäftspartner, ob rechtliche Betreuung oder Durchsetzung von Forderungen: In allen Lebenslagen können sich Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen darauf verlassen, dass Streitigkeiten schnell beigelegt oder entschieden werden und dass sich kompetente Ansprechpartner um ihr Anliegen kümmern.

Die bayerische Justiz kümmert sich um Opfer von Straftaten.

Opfer und Zeugen von Straftaten sind im Strafverfahren oft besonderen Belastungen ausgesetzt. Für die bayerische Justiz hat ein wirksamer Opfer- und Zeugenschutz daher höchste Priorität. Mit der Stiftung Opferhilfe Bayern will die Bayerische Staatsregierung dort finanzielle Hilfe gewähren, wo die gesetzlichen Regelungen einmal nicht greifen. Zudem werden Opfer einer Straftat, die im Strafverfahren als Zeuge aussagen, bei Bedarf durch die psychosoziale Prozessbegleitung professionell unterstützt.

Die bayerische Justiz leistet einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit der Gesellschaft.

Als Schlussstein in der Sicherheitsarchitektur des Freistaats Bayern ist es das Ziel des Justizvollzugs, dass die Allgemeinheit vor neuen Straftaten geschützt wird und die Gefangenen dazu befähigt werden, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen. Bildung ist dabei ein wichtiger Schlüssel für eine Bewährung in Freiheit. Bayern legt daher großen Wert auf die Ausbildung der Gefangenen. Daneben ist der stetige Ausbau der Sozialtherapie ein wesentlicher Eckpfeiler des bayerischen Strafvollzugs.

Die bayerische Justiz setzt wichtige rechtpolitische Impulse.

Die bayerische Justiz beteiligt sich auch auf Bundesebene intensiv am Gesetzgebungsprozess und hat in der Vergangenheit zahlreiche wichtige Initiativen auf den Weg gebracht. Die bayerische Justiz setzt sich dabei in besonderem Maße dafür ein, dass die gesetzlichen Grundlagen eine effektive Bekämpfung von Kriminalität und einen wirksamen Opferschutz ermöglichen.