Bayerische Staatskanzlei

Bayern ist Autoland: Automobilgipfel in München

Am 2. Dezember 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder alle wichtigen Vertreter der Branche – Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Gewerkschaften und Verbände, Autobauer und Zulieferbetriebe – zu einem Automobilgipfel im upside east im Münchner Werksviertel geladen. Über die wesentlichen Ergebnisse der Beratung informierten Ministerpräsident Dr. Markus Söder, die Präsidentin des VDA, Frau Hildegard Müller, der Bezirksleiter der IG Metall Bayern, Herr Horst Ott, Verkehrsminister Christian Bernreiter und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger in einer Pressekonferenz im upside east in München.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Bayern ist Autoland und soll es bleiben: Das Auto ist der Motor unserer Industrie. Wir lassen unseren wichtigsten Wirtschaftszweig mit zuletzt 186 Mrd. Euro Umsatz nicht im Stich. Wir werden das Auto stärken und bei der Transformation kraftvoll begleiten. Es braucht eine echte Autowende für mehr Innovation und Technologie. Das Signal ist klar: Wir sagen der Krise den Kampf an!“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 3. Dezember 2024

1. Synergien nutzen und Marktposition stärken: Staatsregierung führt staatliche Wohnungsbau­gesellschaften zum 1. Januar 2025 in einer Holding zusammen / 2. Kostenfreies Parken für Elektrofahrzeuge zur Förderung der Elektromobilität in Bayern / 3. Neubau Reptilienauffangstation / Klares Bekenntnis zu Tier- und Artenschutz 

Empfang ukrainischer Kinder in der Staatskanzlei

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 5. Dezember 2024 ukrainische Kinder und den ukrainischen Generalkonsul Yurii Nykytiuk in der Staatskanzlei empfangen. Die Kinder, deren Väter oder Mütter im Dienst der Nationalpolizei ums Leben gekommen sind, schwer verwundet wurden oder als vermisst gelten, besuchen im Rahmen eines „Erholungsurlaubs“ in Bayern unter anderem die Staatskanzlei und den Bayerischen Landtag.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Herzlich willkommen in Bayern! Die Kinder sind alle Halbwaisen und haben keine leichte Zeit, gerade während Weihnachten. Wir können nicht alles heilen und ungeschehen machen, aber wir können versuchen, ihre Zukunft besser zu gestalten. Darum unterstützen wir selbstverständlich den Besuch der Kinder in Bayern und wollen ihnen ein wenig Lebensfreude schenken. Bayern und die Ukraine sind enge Freunde. Wir fühlen mit den Menschen und unterstützen das Land in der schwierigen Zeit materiell und finanziell – gerade auch im anstehenden harten Winter. Wir wollen, dass die Menschen in der Ukraine künftig ein glückliches, friedliches und gutes Leben in Freiheit führen können, ohne Angst vor Gewalt und Krieg. Ich wünsche allen in dieser schweren Zeit gesegnete Weihnachten und alles Gute – wir sind und bleiben verbunden! Gott schütze uns alle.“

Festlicher Glanz in der Adventszeit: Christbäume für die Staatskanzlei 2024

Am 2. Dezember 2024 hat der Leiter der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann, offiziell Christbäume für die Bayerische Staatskanzlei entgegengenommen. Die Bäume wurden im Beisein von Waldkönigin Patricia Vogl und Waldprinzessin Lea Wex durch Vertreter der Spender und des Bayerischen Waldbesitzerverbands übergeben.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Feierlich überbracht wurde der Baum heute gemeinsam mit Waldkönigin Patricia Vogl und dem Präsidium des Bayerischen Waldbesitzerverbandes. Der Christbaum symbolisiert auch das Engagement der rund 700.000 bayerischen Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer und der bayerischen Christbaumanbauer. Mit großer Leidenschaft pflegen sie ihre Flächen und stellen durch nachhaltige Bewirtschaftung sicher, dass deren vielfältige Leistungen und Waldfunktionen der Allgemeinheit zugutekommen. Mit der prächtigen Nordmanntanne hält auch in der Bayerischen Staatskanzlei der weihnachtliche Zauber Einzug. Allerdings dauert es noch etwas, bis auch bei uns die ’stade Zeit‘ wirklich anbricht.“

25 Jahre Umweltforschungsstation Schneefernerhaus

Am 5. Dezember 2024 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Umweltminister Thorsten Glauber am Jubiläum „25 Jahre Umweltforschungs­station Schneefernerhaus“ auf der Zugspitze teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Die Zugspitze und das Schneefernerhaus sind ein perfektes Match: Deutschlands höchste Umweltforschungsstation ist seit 25 Jahren ein Global Player der Wissenschaft – und das beeindruckende Panorama vermittelt Bewusstsein und Demut für unsere Natur und Heimat. Das Schneefernerhaus ist sozusagen das Fieberthermometer der Alpen. Das Naturparadies ist in Gefahr: Der Klimawandel nagt am Berg und lässt den Gletscher und den Permafrost schmelzen. Dadurch wird der Fels instabil. Der Klimawandel ist die größte Herausforderung der Menschheit. Das gehen wir kraftvoll an: Bayern investiert für den Klimaschutz und die Klimaanpassung jährlich eine Klima-Milliarde. Unser Klima wird sich dennoch verändern. Genauso wichtig ist deshalb die Klimaanpassung, der Schutz vor zunehmendem Extremwetter und ein Alpen- und Wassermanagement. Wissenschaft und Technologie sind unsere Chance, Prozesse in der Natur zu verstehen und etwas zu verändern. Wegschauen ist keine Lösung. Mit der hochalpinen Lage ist das Schneefernerhaus dazu ein Schlüsselstandort für Forscher aus aller Welt. Wir haben bereits 15 Mio. Euro investiert und werden weiterhin Klimaforschung auf internationalem Spitzenniveau ermöglichen. Wir wollen, dass unsere wunderschöne Natur und Heimat erhalten bleiben.“

Mediengespräch der Creative Europe Desk München GmbH

Film- und Medienmister Dr. Florian Herrmann hat am 2. Dezember 2024 an einem Mediengespräch der Creative Europe Desk München GmbH teilgenommen.

„Bayern unterstützt seine Film- und Gameswirtschaft vorbildlich. Wir glauben an das große Potential, das in den kreativen Köpfen mit großen Visionen steckt. Deshalb haben wir auch eine exzellente Förderung dieses jungen Wirtschaftszweigs etabliert. Über 300 Firmen gehören zum Ökosystem der Gamesbranche in Bayern. Beim Film hat der Bund nicht geliefert. Das große Reformvorhaben der Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird voraussichtlich krachend scheitern. Mein Vorschlag: In der neuen Legislatur eine Reform rasch angehen. Die deutsche Film- und Gamesbranche braucht dringend Impulse, um international mithalten zu können! Daher: Film ab und Game on.“ – Film- und Medienminister Dr. Florian Herrmann.

60 Jahre Zusammenarbeit der GIZ und Bayern

Am 2. Dezember 2024 hat Europaminister Eric Beißwenger an der 60-Jahr-Feier der Zusammenarbeit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GIZ und des Freistaats Bayern in Feldafing teilgenommen. Am 17. Januar dieses Jahres jährte sich zum 60. Mal die Eröffnung der „Zentralstelle für Landwirtschaft“ (ZEL) der Deutschen Stiftung für Entwicklungsländer (DSE) – seit 2011 GIZ – durch Bundespräsident Heinrich Lübke, die unter Leitung von Prof. Dr. Heinz Haushofer im März 1965 ihre Arbeit in Feldafing aufnahm.

Europaminister Eric Beißwenger: „Die Staatsregierung und die GIZ arbeiten seit Jahrzehnten eng und vertrauensvoll zusammen. Nicht nur in Förderprojekten, sondern auch in der Organisation. Wir kennen den Wert von internationalen Freundschaften und guten Beziehungen – gerade in herausfordernden Zeiten wie diesen. Dafür brauchen wir starke Partner über Europa hinaus in Asien, Lateinamerika und Afrika. Dabei bauen wir auf langfristige Partnerschaften im engen und freundschaftlichen Austausch, von dem beide Seiten profitieren.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Internationaler Tag des Ehrenamts am 5. Dezember: Innenminister Joachim Herrmann lobt herausragendes Engagement der Ehrenamtlichen in Bayern: Unverzichtbarer Bestandteil unserer Gesellschaft – Bayerische Feuerwehrjugend beim Mitgliederzuwachs bundesweit an der Spitze

(04.12.2024) Zum ‚Internationalen Tag des Ehrenamts‘ am 5. Dezember 2024 hat Bayerns Innen- und Integrationsminister Joachim Herrmann das herausragende Engagement der vielen Ehrenamtlichen in Bayern gelobt: „Ihr großartige Leistungen sind ein unverzichtbarer und wesentlicher Bestandteil unseres Zusammenlebens. Wir brauchen Ihre helfenden Hände, mehr denn je.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zieht Bilanz nach einem Jahr digitaler Vernetzung der Integrierten Leitstellen mit Vermittlungszentralen der Kassenärztlichen Vereinigung: „Schneller und unkomplizierter Austausch von Patientendaten“ – Bundesweit einmalige und zukunftsweisende Zusammenarbeit

(03.12.2024) „Bayern hat bereits vor einem Jahr als erstes Flächenbundesland die digitale Vernetzung aller Integrierten Leitstellen (ILS) mit den Vermittlungszentralen der Kassenärztlichen Vereinigung Bayerns (KVB) vollständig abgeschlossen. Die digitale Schnittstelle zwischen der 112 und der Rufnummer des ärztlichen Bereitschaftsdienstes 116 117 ermöglicht einen unkomplizierten und medienbruchfreien Austausch von Patientendaten“, zog Innenminister Joachim Herrmann Bilanz.

Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann übergibt Sportplakette des Bundespräsidenten für ehrenamtliches Engagement: „Sportvereine sind das Herzstück unserer Gesellschaft“ – Freistaat verlässlicher Partner der bayerischen Sportvereine

(30.11.2024) Bayerns Innen- und Sportminister Joachim Herrmann hat am 30. November 2024 im Hubertussaal von Schloss Nymphenburg die Sportplakette des Bundespräsidenten an 23 bayerische Turn-, Sport- und Schützenvereine überreicht. „Die Sportplakette des Bundespräsidenten ist ein Zeichen der Anerkennung für Vereine, die sich über Generationen hinweg für den Sport engagieren, sie würdigt die langjährigen Verdienste der Vereine um den Sport und ihre bedeutende Rolle in der Gesellschaft.“

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Freistaat bestellt zusätzliche Zug-Kapazitäten rund um Cham / Kapazitätserweiterungen bei der Oberpfalzbahn auf den Linien RB 27 und RB 28 / Entlastung während der Stoßzeiten / Bayerns Verkehrsminister Bernreiter: „Verkehr muss wieder rundlaufen“

(06.12.2024) Der Freistaat bestellt bei der Länderbahn (DLB) zusätzliche Kapazitäten für Züge im Landkreis Cham, die gerade auch von Schülerinnen und Schülern genutzt werden. Auf den Bahnstrecken Schwandorf – Cham – Furth i. W. (RB 27) und Cham – Bad Kötzting – Lam (RB 28) wird die Oberpfalzbahn bei einzelnen Verbindungen morgens und mittags ab Mitte Februar 2025 mit einem zusätzlichen Zugteil fahren.

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Legal Tech Colab mit neuer Website in englischer und deutscher Sprache / Tipps und Storys für Start-ups und Unterstützer / Bayerns Justizminister Eisenreich: „Wir wollen in Bayern die Chancen der Digitalisierung nutzen und ein führender Legal Tech Hub werden.“

(05.12.2024) Talente, Tipps und Erfolgsstorys: Die Website des Legal Tech Colab (LTC) bietet nach ihrem Relaunch noch mehr Informationen für Start-ups aus dem Rechtsbereich und Unterstützer des LTC. Unter https://legaltechcolab.com finden Interessierte Kontaktmöglichkeiten und Ansprechpartner, einen Veranstaltungsüberblick, Studien und Basiswissen in englischer und jetzt auch in deutscher Sprache. 

Strafbare Inhalte auf Schülerhandys / Bayerns Justizminister Eisenreich und Kultusministerin Stolz machen mit Präventionskampagne Station in Rosenheim / Eisenreich: „Wir wollen Schüler vor Straftaten und Strafverfahren schützen.“ Stolz: „Prävention beginnt mit Aufklärung! Das ist das beste Mittel, um junge Menschen zu schützen.“

(05.12.2024) Hakenkreuze, Gewaltvideos und kinderpornografische Bilder: In den vergangenen Jahren gab es an bayerischen Schulen vermehrt Fälle, in denen strafbare Inhalte über Netzwerke und Chats verbreitet wurden. Bayerns Justizminister Georg Eisenreich: „Unsere Staatsanwältinnen und Staatsanwälte werden immer häufiger mit solchen Inhalten auf Schülerhandys konfrontiert. 2022 wurden in Bayern 189 Jugendliche bzw. Heranwachsende (im Alter von 14 bis 20 Jahren) nach Jugendstrafrecht verurteilt, weil sie kinderpornografische Inhalte verbreitet, erworben oder besessen haben.“

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus 

Engagement mit Herz und Verantwortung – Kultusministerin Stolz gratuliert dem neu gewählten Landesschülerrat / Kultusministerin Anna Stolz beglückwünscht die frisch gewählten Landesschülersprecherinnen und -sprecher und freut sich auf ein gemeinsames Miteinander.

(04.12.2024) „Durch die Landesschülersprecherinnen und Landesschülersprecher bekommen alle Schülerinnen und Schüler in Bayern eine Stimme. Ihr Einsatz macht unsere Schulen zu Orten von Offenheit, Zusammenhalt und gegenseitigem Respekt für ein demokratisches Miteinander. Damit gestalten sie sowohl die Gegenwart als auch die Zukunft unserer Schulen mit. Herzlichen Glückwunsch zur Wahl und vielen Dank für Ihr Engagement!“

P-Seminar-Preis 2024 geht nach Oberhaching, Waldkirchen, München-Trudering und Memmingen / Kultusministerin Anna Stolz gratuliert den vier Landessiegern.

(02.12.2024) Die Landessieger des P-Seminar-Preises 2024 stehen fest: Die P‑Seminare am Gymnasium Oberhaching, am Johannes-Gutenberg-Gymnasium Waldkirchen, am Gymnasium München-Trudering und am Bernhard-Strigel-Gymnasium Memmingen setzten sich unter den 27 Regionalsiegern durch und wurden in einem feierlichen Rahmen im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus von Kultusministerin Anna Stolz sowie Vertreterinnen und Vertretern der Kooperationspartner, der vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V., des Bildungswerks der Bayerischen Wirtschaft (bbw) und der Eberhard von Kuenheim Stiftung der BMW AG, für ihre herausragenden Projekte geehrt.

Es „LeBe!“ die Bewegung – mit neuem Schwung in die Adventszeit! / Kultusministerin Anna Stolz präsentiert gemeinsam mit Prof. Stefan Voll und dem ehemaligen Handball-Weltmeister Dominik Klein den bewegten Adventskalender für die Grundschulen.

(02.12.2024) Um den bayerischen Grundschulkindern die Wartezeit bis Weihnachten auf eine gesunde Art und Weise zu „versüßen“, hat das Kultusministerium die neu konzipierte Bewegungsinitiative „Lerne durch Bewegung – LeBe!“ zum Auftakt in einen virtuellen Adventskalender gepackt. Kultusministerin Anna Stolz öffnete am 2. Dezember 2024 im Rahmen einer Kick-Off-Veranstaltung gemeinsam mit den Schülerinnen und Schülern der Klasse 3e der Grundschule an der Grandlstraße in München das zweite „Türchen“. 

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Rückgabe von NS-Raubgut – Blume: „Restitution in Bayern ist gelebte Praxis“ / Kunstminister Blume informiert im Bayerischen Landtag über aktuelle Entwicklungen auf dem Gebiet der Restitution: 117 abgeschlossene Fälle, bei 86 Prozent der Fälle auf Restitution entschieden – Einrichtung einer gemeinsamen Schiedsgerichtsbarkeit von Bund und Ländern ab 2025

(04.12.2024) „Restitution in Bayern ist gelebte Praxis – und eine Daueraufgabe: Es ist selbstverständlich, dass sich unsere staatlichen Museen proaktiv mit der Herkunft ihrer Bestände befassen. So konnten wir zuletzt 117 Fälle abschließen. Bei 86 Prozent der Fälle konnte dabei ein Beschluss zur Restitution getroffen werden, knapp 140 Werke wurden bereits an die Nachfahren der Opfer der NS-Gewaltherrschaft zurückgegeben“, erklärte Kunstminister Markus Blume am 4. Dezember 2024 bei seinem Bericht in der gemeinsamen Sitzung des Haushaltsausschusses und des Ausschusses für Wissenschaft und Kunst des Bayerischen Landtags. 

„Internationales Qualitätssiegel für den Innovationsstandort Bayern“: Rund 20 EU-Millionen für zehn Forschungsprojekte an bayerischen Universitäten / Wissenschaftsminister Markus Blume gratuliert Universitäten in München und Würzburg sowie dem TUM-Klinikum zu großen Erfolgen bei renommiertem Förderprogramm des Europäischen Forschungsrats ERC – Bis zu zwei Millionen Euro je Projekt

(03.12.2024) Von personalisierter Krebstherapie über wirtschaftstheoretische Datenanalysen bis zu Quantenwissenschaften: Zehn Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler bayerischer Universitäten aus den verschiedensten Fachbereichen erhalten vom Europäischen Forschungsrat (ERC) für das Jahr 2024 einen der international hoch angesehenen ERC Consolidator Grants.

60 Jahre Bayerische Kunstförderpreise: Auszeichnungsfeuerwerk für 17 Nachwuchsstars / Kunstminister Markus Blume zeichnet 17 Künstlerinnen und Künstler mit dem Bayerischen Kunstförderpreis 2024 aus – Erhöhung der Dotierung zum 60. Jubiläum auf 7.000 Euro pro Einzelpreis – Blume: „17 neue Sterne auf unserem bayerischen Walk of Fame der Jungstars: Mit diesem Preis würdigen wir herausragendes Talent und sagen Danke für künstlerische Leidenschaft, kreativen Mut und großartige Kunst“

(03.12.2024) 17 Künstlerinnen und Künstler zeichnete Kunstminister Markus Blume am 2. Dezember 2024 im Staatstheater am Gärtnerplatz mit dem Bayerischen Kunstförderpreis 2024 aus. Die Gala beinhaltete ein abwechslungsreiches Programm mit künstlerischen Performances der Preisträgerinnen und Preisträger. Moderiert wurde die Veranstaltung von der Moderatorin Sophia Dreyer. Kunstminister Markus Blume betonte: „17 neue Sterne auf unserem bayerischen Walk of Fame der Jungstars: Herzlichen Glückwunsch an unsere diesjährigen Kunstförderpreisträger!“

Freistaat Bayern prämiert Jazzprogramme: Dreizehn Jazzclubs und -veranstalter erhalten Förderung / Insgesamt 30.000 Euro für dreizehn Spielstätten und Veranstalter aus Niederbayern, Mittelfranken, Oberfranken, Oberbayern, Schwaben und der Oberpfalz – Kunstminister Markus Blume: „Hier swingt die bayerische Seele besonders schön im Rhythmus des Jazz: Applaus für dreizehn herausragende Jazzclubs und -veranstalter aus Bayern!“

(02.12.2024) „Mit insgesamt 30.000 Euro zeichnen wir dreizehn engagierte bayerische Jazzclubs und -veranstalter für ihre ambitionierten Programme aus“, verkündet Kunstminister Markus Blume in München. Im Jahr 2024 erhalten folgende Kandidaten eine Jazzprogrammprämie: Jazzclub Abensberg, Jazzclub Bamberg, Jazz am See (Feldafing), Kick (Hersbruck), Künstlerwerkstatt Pfaffenhofen, Kulturwelt Marktoberdorf, Jazz Studio Nürnberg, Regenbogen Kunst- und Kulturverein Plattling, Jazzclub Regensburg, Jazzclub le Pirate Rosenheim, SeeJazz (Starnberg/Ammersee), Jazzclub Unterfahrt (München) sowie die Jazzinitiative Wasserburg.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: ÜBER 4,85 MILLIARDEN EURO SCHLÜSSELZUWEISUNGEN FÜR BAYERNS KOMMUNEN / Schlüsselzuweisungen steigen in 2025 um rund 409 Millionen Euro // Kommunaler Finanzausgleich 2025 bei rund 12 Milliarden Euro

(05.12.2024) „Inmitten herausfordernder Zeiten – geprägt von weltweiten Unsicherheiten, stetig steigenden Kosten und gekürzten Bundesmitteln – bleibt der Freistaat Bayern weiterhin starker Partner seiner Kommunen! Im Jahr 2025 stellt der Freistaat seinen Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs rund 12 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind über 600 Millionen Euro mehr als 2024 und dies trotz deutlich zurückgehender Steuerprognosen für den Staatshaushalt.“

FÜRACKER: NEUER GLANZ FÜR MÜNCHNER WAHRZEICHEN – FELDHERRNHALLE WIRD UMFASSEND SANIERT / Baufreigabe in Höhe von 12,2 Millionen Euro erteilt // Baubeginn voraussichtlich im Frühjahr 2025

(04.12.2024) „Die Feldherrnhalle ist ein herausgehobenes Baukunstwerk im Herzen Münchens und zählt zu den bekanntesten Sehenswürdigkeiten unserer Landeshauptstadt. Sie ist ein Ort der Reflexion über die Geschichte Deutschlands sowie ein wichtiger und wertvoller Teil unserer Erinnerungskultur. Dieses besondere Bauwerk in unmittelbarer Nachbarschaft der Residenz München wollen wir auch für künftige Generationen erhalten!“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Zu viele Betriebsaufgaben: Der Bund darf die Tierhalter nicht mehr mit zu hohen Standards und seiner Regelwut gängeln“

(04.12.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich besorgt über die Betriebsaufgaben bayerischer Tierhalter geäußert. Nach dem Agrarbericht 2024, der am 4. Dezember 2024 im Landtag präsentiert wurde, ist zwar die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe in Bayern nahezu stabil (100.700 Betriebe im Jahr 2023 – gut zwei Prozent weniger als 2021), vor allem die Tierhaltung im Freistaat geht aber in erheblichem Umfang zurück. 

Aiwanger: „Bayern ist Vorreiter beim Thema Wasserstoff. Wir lassen auch in Zukunft nicht locker und treiben den Hochlauf der H2-Wirtschaft aktiv voran“

(04.12.2024) Der Hydrogen Dialogue findet 2024 zum fünften Mal statt. Vom 4. bis 5. Dezember wurde die NürnbergMesse zum Treffpunkt der internationalen Wasserstoffgemeinschaft. Als Schirmherr hat Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger die Messe eröffnet.

Aiwanger: „BioWärme Bayern liefert regionale Lösungen für eine Wärmeversorgung auf Basis Erneuerbarer Energien“

(04.12.2024) Bayerns Wirtschafts- und Energieminister Hubert Aiwanger zieht eine positive Zwischenbilanz für das Förderprogramm „BioWärme Bayern“. Aiwanger: „Wir führen das Erfolgsmodell ‚BioWärme Bayern‘ weiter. Mit dem Programm unterstützen wir unsere Gemeinden sowie kleine und mittlere Unternehmen beim Umbau ihrer Wärmeversorgung. Die Förderung schafft Anreize, fossile Anlagen, die wegen hoher Energiekosten nicht mehr wirtschaftlich sind, durch moderne und effiziente Biomasseheizwerke zu ersetzen.“ 

Aiwanger: „Täglich gehen SOS-Meldungen ein. Es braucht schnelle Lösungen. Bayern macht seine Hausaufgaben. Die deutsche und die EU-Politik müssen nun nachziehen“

(02.12.2024) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat beim Autogipfel der Bayerischen Staatsregierung der Autobranche im Freistaat Unterstützung zugesichert. Aiwanger: „Im Wirtschaftsministerium gehen derzeit fast täglich SOS-Meldungen aus der Autobranche ein. Wir brauchen daher schnell Lösungen. Bayern macht seine Hausaufgaben. Was wir beitragen können, das tun wir. Wir haben den Transformationsfonds, mit dem wir mindestens 100 Millionen Euro für die Automobilindustrie zur Verfügung stellen.“ 

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Söder und Glauber: Deutschlands Spitze wird Weltspitze / 25 Jahre Umweltforschungsstation Schneefernerhaus

(05.12.2024) Deutschlands höchste Umweltforschungsstation, das Schneefernerhaus auf der Zugspitze (UFS), wird in den kommenden Jahren deutlich gestärkt. Das betonten Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber im Rahmen der Feierlichkeiten zum 25-jährigen Jubiläum der UFS. 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Kritik am Ökoland Nummer eins in Deutschland ist absurd – Verbraucher entscheiden über Zuwachs bei Bio, nicht der Staat 

(05.12.2024) Die Kritik von Grünen, ÖDP und Bund Naturschutz Bayern (BN) beim Thema Ökolandbau wies Bayerns Agrarministerin Michaela Kaniber entschieden zurück. „Es ist absurd, dass diese Verbände ausgerechnet das beim Ökolandbau erfolgreichste deutsche Bundesland kritisieren. Bayern ist bei Betrieben, Fläche und Verarbeitern Ökoland Nummer eins und wir haben die in Deutschland höchstmögliche Förderung für den Ökolandbau.“

Bayern bleibt Spitzenreiter in der Landwirtschaft – Sorge um Nutztierhaltung – Staatsministerin Kaniber stellt Bayerischen Agrarbericht vor

(04.12.2024) Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber hat am 4. Dezember 2024 im Agrarausschuss des Bayerischen Landtags den 26. Bayerischen Agrarbericht vorgestellt. „Der Agrarbericht präsentiert aktuelle Zahlen, gibt Orientierung für die Zukunft und ist zur Vermeidung von Fehlentwicklungen essenziell. Auch wenn in Bayern wirtschaftlich gute Ergebnisse erzielt wurden, erfüllt mich die Lage um unserer Nutztierhalter mit großer Sorge“, betonte Kaniber.

Verleihung des begehrten bayerischen „Bäcker-Oscar“: Die 20 besten Handwerksbäckereien erhalten Staatsehrenpreis

(04.12.2024) Nicht nur Wissen und Kompetenz erfordert das Backhandwerk, sondern auch Herz und Gespür. Die sprichwörtlichen Meister ihres Faches – die 20 besten bayerischen Bäckereien – hat Amtschef Hubert Bittlmayer am 4. Dezember 2024 in Vertretung von Ernährungsministerin Michaela Kaniber mit dem Staatsehrenpreis des Bäckerhandwerks 2024 ausgezeichnet.

Schutzstatus des Wolfes abgesenkt – Agrarministerin Kaniber: „Ein wichtiger Schritt, dem weitere folgen müssen!“

(03.12.2024) Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber begrüßt die Entscheidung am 3. Dezember 2024 zur Schutzstatusabsenkung des Wolfes in der Berner Konvention durch dessen Ständigen Ausschuss. „Heute ist ein guter Tag für die Weidetierhalter und die Biodiversität. Ich bin erleichtert, dass nun endlich der Schutzstatus des Wolfes auf internationaler Ebene abgesenkt worden ist.“

Bayern punktet mit 41 ausgezeichneten Hotels in neuer Michelin-Kategorie – Mehr als jedes dritte deutsche Top Hotel im Freistaat – Tourismusministerin Kaniber gratuliert

(02.12.2024) Der Guide Michelin ist ein renommierter Restaurant- und Hotelführer. Vor Kurzem veröffentlichte der Reiseverlag eine neue Auszeichnung für herausragendste Hotels in Deutschland – sogenannte „Key-Hotels“. Insgesamt sind vom Michelin nur 122 Hotels in Deutschland ausgezeichnet worden. Mehr als ein Drittel davon – nämlich 41 Hotels – finden sich in Bayern.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Die Kinderbetreuung hat in Bayern höchste Priorität“ / Situation der Kinderbetreuung in Bayern

(04.12.2024) Zum am 4. Dezember 2024 veröffentlichten „Ländermonitoring frühkindliche Bildung“ der Bertelsmann Stiftung erklärt Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf: „Mehr Plätze, mehr Qualität und mehr Personal – das brauchen Familien in der Kinderbetreuung. Wir haben mit dem Kinderstartgeld im Nachtragshaushalt eine Richtungsentscheidung für Familien getroffen und geben mehr Geld ins System der Kinderbetreuung. Das kommt insbesondere auch dem Kita-Personal zu Gute und ist mir wichtig.“

Scharf: „Gute Sozialpolitik – Fundament unserer Demokratie“ / Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Hamburg – Bayern übernimmt Vorsitz 2025

(04.12.2024) Wie geht es weiter mit dem Sozialstaat? Welche Weichen müssen neu gestellt werden? Ist das soziale Gleichgewicht in diesen Zeiten in Gefahr? Mit Fragen wie diesen befasste sich die Arbeits- und Sozialministerkonferenz der Bundesländer (ASMK) am 4. und 5. Dezember 2024 in Hamburg. Dort übernahm Bayern dann auch das Steuerrad von der Hansestadt. Der Freistaat führt den ASMK-Vorsitz 2025. Höhepunkt wird im kommenden Jahr die Konferenz am 26./27. November in München sein.

Scharf: „Im Ehrenamt schlägt das soziale Herz Bayerns“ / Aktionstag am 5. Dezember: 4,7 Millionen Bürger engagieren sich

(03.12.2024) Jeder Dritte in Bayern engagiert sich ehrenamtlich. Diesen unentgeltlichen Einsatz für das Gemeinwohl macht der „Internationale Tag des Ehrenamts“ sichtbar, der an 5. Dezember 2024 stattfand. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf ist der Aktionstag ein wichtiges Anliegen: „Im Ehrenamt spüren wir den Herzschlag unseres sozialen Bayerns. Gemeinsam wollen wir die Bedingungen für die Aktiven weiter verbessern. Wir bauen Bürokratie ab und stärken die Anerkennungskultur.“

Scharf: „Unterstützen, entlasten, helfen: So stärken wir Familien“ / Gerlach: „Pflegende Angehörige leisten täglich Herausragendes!“ / Dritter Familiengipfel im Sozialministerium

(02.12.2024) Wie gelingt Demokratiebildung in Familien? Welche Probleme haben pflegende Angehörige und wie können diese gelöst werden? Welche Hilfen können Familien bei psychischer und physischer Belastung erhalten? Das waren einige der Themen auf dem dritten Familiengipfel, zu dem Bayerns Familienministerin Ulrike Scharf am 2. Dezember 2024 eingeladen hatte und an dem auch Gesundheits-, Pflege- und Präventionsministerin Judith Gerlach teilnahm.

Scharf: „Meilenstein für die Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern“ / Elektronische Akte jetzt flächendeckend im Einsatz – Rosenheim neu dabei

(01.12.2024) Die bayerischen Arbeitsgerichte wechseln auf der Datenautobahn auf die Überholspur: Die elektronische Gerichtsakte (E-Akte) wird nun an allen Gerichtsstandorten eingesetzt. Zuletzt erfolgte der Rollout in den Gerichten in Kempten (15. November) und Rosenheim (1. Dezember). Alle neu eingehenden Verfahren werden von jetzt an bayernweit digital geführt – unabhängig davon, in welcher Form sie eingereicht werden.

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach startet Spanien-Besuch – Bayerns Gesundheitsministerin informiert sich zum Auftakt in Barcelona über Umsetzung der Organspende-Widerspruchslösung

(05.12.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach hat sich am 5. Dezember 2024 in Barcelona zum Auftakt ihres Informationsbesuchs in Spanien über die Umsetzung der dortigen Widerspruchslösung bei der Organspende informiert. Gerlach sagte anlässlich eines Besuchs bei der katalanischen Transplantationsorganisation OCATT: „Spanien und insbesondere die Region Katalonien weisen beeindruckende Zahlen bei der Organspende auf.“

Gerlach und Füracker: Zusätzliches Geld für Kliniken – Bayerns Gesundheitsministerin und Bayerns Finanzminister: Fast 95 Millionen Euro werden noch 2024 für 30 Krankenhausbauprojekte bereitgestellt

(03.12.2024) 30 bayerische Krankenhausbauvorhaben erhalten zusätzliche Fördermittel in Höhe von fast 95 Millionen Euro. Das Geld haben Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach und Bayerns Finanzminister Albert Füracker im Rahmen der Fortschreibung des Jahreskrankenhausbauprogramms 2024 jetzt freigegeben. Diese bislang nicht abgerufenen Fördermittel werden auf Bauprojekte mit Mittelmehrbedarf umgeschichtet.

Gerlach: Bayern treibt Vernetzung der Post-COVID-Akteure voran – Bayerns Gesundheitsministerin: bis zu 800.000 Menschen in Bayern könnten betroffen sein

(30.11.2024) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach treibt die Forschung, den Wissensaustausch und die Vernetzung zu Post-COVID-Erkrankungen weiter voran. Gerlach betonte anlässlich des Post-COVID-Netzwerktreffens in München am 30. November 2024: „Die COVID-19-Pandemie ist beendet. Dies gilt aber leider nicht für Long- und Post-COVID. Durch die Vernetzung der bayerischen Long- und Post-COVID-Akteure versuchen wir, größtmögliche Synergien und Wissenstransfer zu schaffen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales

Bayern fördert neun Games-Projekte mit über einer halben Million Euro / Staatsminister Mehring: „Wir wollen Bayern zu einem Premiumstandort für Games entwickeln“

(06.12.2024) Bayern fördert über den FFF Bayern neun neue Games-Projekte mit über einer halben Million Euro. Studios aus Augsburg, Bayreuth, Irschenberg, München, Neustadt an der Donau, Nürnberg und Wiesentheid erhalten die Mittel für ihre Konzepte und Prototypen. Damit summiert sich die Games-Förderung in diesem Jahr inklusive Erfolgsdarlehen für Bayerns Pixelpioniere auf knapp 3,6 Millionen Euro.