Bayerische Staatskanzlei

Pandas für den Tierpark Hellabrunn

Am 21. Januar 2026 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder gemeinsam mit Verena Dietl, Münchens Dritte Bürgermeisterin und Auf­sichtsrats­vorsitzende des Tierparks Hellabrunn, sowie Dr. h. c. Rasem Baban, Direktor des Tierparks Hellabrunn, zu einem wegweisenden Neubauprojekt informiert.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „München wird Panda City! Zwei Große Pandas kommen nach Bayern in den Tierpark Hellabrunn. Das ist eine einmalige Attraktion und ein Besuchermagnet: Bayern wird damit der achte Panda-Standort in der EU. Europaweit ist es sogar einmalig, dass es mit Berlin und nun auch München in einem Land zweimal Pandas gibt. Weltweit gibt es nur 19 Zoos mit 51 Pandas außerhalb Chinas. Pandas sind einfach knuffig. Habe mich ab der China-Reise 2024 nach Chengdu und Peking sehr für Pandas in Bayern eingesetzt. Toll, dass es klappt! Damit fördern wir den Artenschutz und den Fortbestand dieser bedrohten Tierart, bekommen einen absoluten Publikumsmagneten und stärken die Partnerschaft zwischen China und Bayern. Kooperation und Partnerschaft sind erfolgreicher als Konfrontation. Wir setzen auf offenen Dialog. Der heutige Tag ist nun der Höhepunkt der bayerisch-chinesischen Diplomatie. Wir ermöglichen als Freistaat die Errichtung einer Panda-Anlage in der Geozone Asien im Tierpark Hellabrunn. Bisher 18.000 Tiere und über 500 Arten bekommen dann 2028 neue Nachbarn. Danke an China mit Botschafter Hongbo Deng, die Stadt München mit Dritter Bürgermeisterin Verena Dietl und an den Tierpark mit Zoodirektor Rasem Baban. Bayern ist heute nicht nur weiß-blau, sondern auch schwarz-weiß.“

Bayerischer Filmpreis: Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht Ehrenpreis an Florian David Fitz

Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht den Preis des Ministerpräsidenten beim 47. Bayerischen Filmpreis an Florian David Fitz.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Florian David Fitz berührt und begeistert Millionen Fans. Als Schauspieler, Autor und Regisseur schafft er Werke voller Humor, Herz und Tiefgang. Der Münchner ist ein echter Leinwand-Star. Mit Filmen wie ‚Vincent will Meer‘, ‚Willkommen bei den Hartmanns‘, ‚Oskars Kleid‘ und ‚Der Vorname‘ prägt er die Kinoleinwand und bereichert die deutsche Filmkultur. Immer authentisch schafft er vielschichtige Charaktere und hält uns und der Gesellschaft immer wieder charmant den Spiegel vor. Und noch dazu übernimmt Florian David Fitz durch sein soziales Engagement gesellschaftliche Verantwortung für Menschen in schwierigen Lebenssituationen. Alles Gute und auf viele weitere Filme! Ich schaue immer wieder sehr gerne zu.“

Traditioneller Schäfflertanz im Kuppelsaal

Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat am 20. Januar 2026 die Münchner Schäffler zur Aufführung des traditionellen Schäfflertanzes im Kuppelsaal der Bayerischen Staatskanzlei empfangen.

„Dieses Wiedersehen macht Freude: In München tanzen dieses Jahr wieder die Schäffler! Sie stehen wie ganz Bayern für Tradition und Brauchtum. Das macht unser Land so bekannt und liebenswert. Der Tanz der Schäffler gibt Mut und Optimismus gerade auch in schwererer Zeit. Die Tradition der Fassmacher gibt es seit über 500 Jahren – und zwar alle sieben Jahre. Früher wie heute gilt: Wenn die Schäffler tanzen, wird es besser. Sie sind Botschafter des Friedens, der Freude, des Ehrenamts und des Handwerks. Jetzt in der Faschingszeit sind die Schäffler mit dem Münchner Kindl oft in der Stadt zu sehen. Danke für Euren Besuch in der Staatskanzlei!“ – Ministerpräsident Dr. Markus Söder.

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 20. Januar 2026: Bayern schreibt die Klimaanpassungsstrategie fort: Aktionsplan für alle relevanten Handlungsfelder bis zum Jahr 2030

Das Bayerische Kabinett hat am 20. Januar 2026 der Fortschreibung der Bayerischen Klima­anpassungsstrategie (BayKLAS) zugestimmt. Die BayKLAS ist der zentrale Leitfaden für eine wirksame Klimaanpassung in Bayern. Ziel ist es, die Anpassung Bayerns an den Klimawandel weiter zu verbessern und nachhaltig auszubauen, die Auswirkungen des Klimawandels so weit wie möglich zu verringern und die Klimaanpassung dauerhaft in allen relevanten Bereichen zu verankern.

Gespräch mit Kanadas Botschafterin Vera Alexander

Am 20. Januar 2026 hat Staatsminister Dr. Florian Herrmann die Botschafterin von Kanada, Vera Alexander, zu einem Gespräch in der Staatskanzlei empfangen.

Staatsminister Dr. Florian Herrmann: „Die hervorragenden Beziehungen zwischen Bayern und Kanada sind ein starkes Fundament für die Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur. Bayern ist seit 1999 mit einer eigenen Vertretung in Montréal (Québec) präsent und vertieft den Dialog kontinuierlich.“

Mercosur-Abkommen auf der Kippe: Scharfe Kritik von Europaminister Beißwenger an Verzögerung: „Wir schießen uns ins eigene Knie. Ernst der Lage nicht erkannt“

Bayerns Europaminister Eric Beißwenger kritisiert die Verweisung des EU-Mercosur-Abkommens an den Europäischen Gerichtshof durch das Europäische Parlament scharf. Das verzögere die Umsetzung des bereits unterzeichneten Handelspakts mindestens um Monate, möglicherweise sogar bis zu zwei Jahre. Die knappe Entscheidung von 334 zu 324 Stimmen zeige eine tiefe politische Spaltung im Parlament und sorge für Verunsicherung bei internationalen Partnern. Beißwenger: „Die Entscheidung kommt angesichts der Zolldrohungen durch US-Präsident Trump zur absoluten Unzeit und schwächt die EU unmittelbar in den Gesprächen mit Trump in Davos enorm. Sie stellt zugleich eine Schlappe der ‚informellen von-der-Leyen-Koalition‘ dar, bestehend aus EVP, S&D und Renew. Die Mehrheit der Abgeordneten hat offensichtlich den Ernst der Lage nicht erkannt. Damit haben die Glaubwürdigkeit und die Verlässlichkeit der Europäischen Union einen schweren Schaden erlitten. Damit steht die endgültige Entscheidung über das Abkommen auf der Kippe.“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayern Innenminister Joachim Herrmann bei der Indienststellung von sechs neuen Rettungseinsatzfahrzeugen: Bayern investiert in moderne und leistungsfähige Notfallversorgung – Erfolgreiches Pilotprojekt wird ausgeweitet – Schnelle und professionelle Patientenversorgung und Entlastung der Rettungswagen

(22.01.2026) Die Notfallversorgung in Bayern wird weiter verbessert: Nach einem mehr als dreijährigen Pilotprojekt mit zwei Rettungseinsatzfahrzeugen (REF) im Rettungsdienstbereich Regensburg wurden am 22. Januar 2026 sechs REF in Dienst gestellt, die in den erweiterten Probebetrieb starten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann betonte in München: „Mit der Übergabe dieser Fahrzeuge setzen wir ein deutliches Zeichen: Bayern steht für eine leistungsfähige und moderne Notfallversorgung.“

Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner ehrt Siegerinnen und Sieger der Deutschen Meisterschaft im Handwerk: Freistaat Bayern starker Partner des Handwerks – „Ohne Handwerk keine Zukunft“

(22.01.2026) Bayerns Innenstaatssekretär Sandro Kirchner hat am 22. Januar 2026 in Würzburg die Siegerinnen und Sieger der Deutschen Meisterschaft im Handwerk geehrt und ihre herausragenden Leistungen gewürdigt: „Sie haben Außergewöhnliches geleistet und können deshalb zu Recht stolz auf sich sein. Für Ihren weiteren beruflichen Weg wünsche ich Ihnen viel Erfolg, Mut und Freude an Ihrem Beruf.“

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann beim traditionellen Polizeigottesdienst: Herausforderndes Jahr 2025 – Großer Dank an die katholische und evangelische Kirche sowie an die Polizeiseelsorge

(20.01.2026) Bayerns Innenminister Joachim Herrmann hat am 20. Januar 2026 beim traditionellen Gottesdienst zu Ehren des Schutzpatrons der Polizei, dem Heiligen Sebastian, der katholischen und evangelischen Kirche für ihre Unterstützung der Polizeiarbeit gedankt. Mit rund 20 Polizeiseelsorgerinnen und Polizeiseelsorgern tragen die Kirchen wesentlich dazu bei, die Polizistinnen und Polizisten in Bayern in ihrem herausfordernden Berufsalltag zu begleiten und zu unterstützen.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

„Bayerns Bauminister Bernreiter: „EU baut teure, grüne Luftschlösser!“ / EU-Rechtsakt zum grünen Industriewandel verschoben / Massive Eingriffe ins EU-Vergaberecht, wie Vorgaben für grünen Stahl und Zement / Minister Bernreiter: „Zusätzliche Vergabekriterien verteuern das Bauen!“

(23.01.2026) Bauen, Bürokratie und Brüssel: Der Streit um zusätzliche Vergabekriterien und Quoten für grünen Stahl und Zement für die öffentliche Beschaffung lässt alle Alarmglocken schrillen. Mittels EU-Rechtsakt drohen neue Auflagen und Eingriffe ins Vergaberecht. Christian Bernreiter: „Wer bezahlbares Wohnen will, muss sich zuvorderst um kosteneffizientes Bauen kümmern. Dafür müssen wir unnötige Bürokratie abbauen und nicht immer neue Vorgaben schaffen.“

Bayerns Verkehrsminister Bernreiter nimmt Positionspapier entgegen und fordert mehr Regionalisierungsmittel vom Bund für Bahnausbau / Positionspapier der MVV-Verbundlandkreise und -städte / Verlässlichkeit und weiterer Ausbau bei der Schiene im Fokus / Bernreiter: „Brauchen dringend deutlich mehr finanzielle Unterstützung“

(20.01.2026) Die Landräte und Oberbürgermeister der Verbundlandkreise und -städte im MVV haben am 20. Januar 2026 ein Positionspapier mit Verbesserungsvorschlägen für den Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Südbayern an Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter übergeben. „Ich bedanke mich für diese Initiative ausdrücklich. Für gute Ideen bin ich immer offen, die Kommunen rennen damit bei mir offene Türen ein.“

Freistaat und Deutsche Bahn schließen Vertrag für neuen Regionalzughalt Poccistraße / Direkte Verbindung von Regionalzügen zu U-Bahnlinien / Inbetriebnahme Anfang der 2030er Jahre geplant / Verkehrsminister Bernreiter: „Besseres Angebot, einfacheres Umsteigen!“

(19.01.2026) Der Freistaat Bayern und die Deutsche Bahn haben am 19. Januar 2026 den Planungs- und Realisierungsvertrag für einen neuen Regionalzughalt an der Münchner Poccistraße geschlossen. Das Projekt ist Teil der Initiative „Starke S-Bahn München – Programm 14plus“. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Das ist ein starkes Signal für die moderne und umweltfreundliche Mobilität in der bayerischen Landeshauptstadt!“

Bayerisches Staatsministerium der Justiz

Bayerisches Kabinett: Amtswechsel bei der Generalstaatsanwaltschaft Nürnberg / Leitende Oberstaatsanwältin in Nürnberg-Fürth Petra Strohbach folgt Generalstaatsanwalt in Nürnberg Andreas Wimmer

(20.01.2026) Das bayerische Kabinett hat am 20. Januar 2026 Petra Strohbach zur neuen Generalstaatsanwältin in Nürnberg ernannt. Petra Strohbach wird ihr neues Amt zum 1. Februar 2026 antreten. Der noch amtierende Generalstaatsanwalt in Nürnberg, Andreas Wimmer, wird zeitgleich neuer Generalstaatsanwalt in München.

Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Bayerische Kultusministerin Anna Stolz übernimmt Präsidentschaft der Bildungsministerkonferenz 2026

(22.01.2026) Am 22. Januar 2026 übernimmt die bayerische Staatsministerin für Unterricht und Kultus, Anna Stolz, offiziell die Präsidentschaft der Bildungsministerkonferenz (BMK) in der Kultusministerkonferenz (KMK). Die feierliche Staffelstabübergabe findet in der Bayerischen Vertretung in Berlin statt.

Neuer Ministerialbeauftragter für die Realschulen in Oberbayern-Ost / Kultusministerin Anna Stolz ernennt Realschuldirektor Karsten Kundt zum Nachfolger von Markus Hösl-Liebig.

(21.01.2026) Karsten Kundt, derzeit Realschuldirektor der Anton-Heilingbrunner-Schule in Wasserburg, wird zum 14. Februar 2026 neuer Ministerialbeauftragter für die 45 Realschulen in Oberbayern-Ost. „Mit Karsten Kundt übernimmt ein sehr engagierter Schulleiter mit umfassender Erfahrung im Bereich des Schul- und Personalrechts sowie der Schulentwicklung die Aufgabe des Ministerialbeauftragten.“

Andreas Hoffmann wird neuer Ministerialbeauftragter für die Realschulen in der Oberpfalz / Kultusministerin Anna Stolz ernennt Schulleiter der Staatlichen Realschule Obertraubling zum Nachfolger von Mathilde Eichhammer.

(20.01.2026) Zum 14. Februar 2026 wird Realschuldirektor Andreas Hoffmann das Amt des Ministerialbeauftragten für die Realschulen in der Oberpfalz übernehmen. Kultusministerin Anna Stolz betont: „Ich freue mich sehr, dass wir mit Andreas Hoffmann einen äußerst erfahrenen Schulleiter mit der verantwortungsvollen Position des Ministerialbeauftragten betrauen können.“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Zusätzlich 7,5 Millionen Euro für Technologietransfer in Bayern – Blume: „Wir geben Schub, damit aus Ideen echte Innovationen werden“ / Neue Förderung für Projekte von Hochschulen in Deggendorf, Hof, Ingolstadt und Regensburg sowie am Universitätsklinikum Augsburg – insgesamt 54,5 Millionen Euro aus EU-Mitteln für Technologietransfer in Bayern

(22.01.2026) „Von digitalen nachhaltigen Energielösungen bis zur Erzeugung von Kraft- und Brennstoffen aus Kunststoffabfällen: Mit weiteren 7,5 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung geben wir dem regionalen Technologietransfer einen kräftigen Schub. Fünf neue Projekte in Deggendorf, Hof, Ingolstadt, Regensburg und Augsburg profitieren.“

Bavarian Health Cloud: Mit Gesundheitsdaten Krankheiten heilen / Wissenschaftsminister Markus Blume und Gesundheitsministerin Judith Gerlach starten bayerischen Gesundheitsdatenraum – Quantensprung für medizinische Forschung und Patientenversorgung – Blaupause für Medizin der Zukunft

(16.01.2026) Daten teilen und damit Krankheiten heilen: Bayern startet eine Plattform für Gesundheitsdaten und hebt die Medizin im Freistaat damit auf ein neues Level.  Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler können zukünftig deutlich mehr Informationen schneller für medizinische Forschung und Patientenversorgung nutzen und damit Therapien weiterentwickeln oder neue Behandlungsmethoden erarbeiten. 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER UND SCHÖFFEL: BAYERISCHES SATELLITENNETZWERK ZUR ERDBEOBACHTUNG AUF DER ZIELGERADE – DIE GROßE REISE KANN BEGINNEN! / Montage und Tests abgeschlossen: Fünf Kleinstsatelliten der Mission „CuBy“ starten demnächst ins All // Wirtschaft, Wissenschaft und Staatsverwaltung treiben Innovation gemeinsam voran

(22.01.2026) „Unsere ‚Satelliten – made in Bavaria‘ stehen in den Startlöchern für ihre große weite Reise! Mit dem erfolgreichen Abschluss der Montage ist ein bedeutender Meilenstein für das Bayerische Satellitennetzwerk ‚CuBy‘ erreicht. Dem Start der fünf Satelliten, voraussichtlich im Juni dieses Jahres, steht damit nichts mehr im Wege. Das Projekt zeigt eindrucksvoll, wie Wirtschaft, Wissenschaft und Staatsverwaltung in Bayern Hand in Hand arbeiten, um gemeinsam innovative Technologien voranzutreiben.“

FÜRACKER: STARTSCHUSS FÜR DUALES INFORMATIK-STUDIUM AN DER OTH REGENSBURG / Ab dem Sommersemester 2026 Informatik, Wirtschaftsinformatik und KI dual studieren // Kooperation mit FinanzIT BAYERN

(19.01.2026) „Mit der heutigen Unterzeichnung des Kooperationsvertrags zwischen der OTH Regensburg und der FinanzIT BAYERN setzen wir ein starkes Signal für Bayerns digitale Zukunft und schaffen optimale Voraussetzungen für die IT-Expertinnen und -Experten von morgen. Ab dem Sommersemester 2026 können Studierende praxisnah Informatik, Wirtschaftsinformatik sowie Künstliche Intelligenz und Data Science studieren – und dabei fundiertes Wissen mit spannenden Einblicken in die moderne Finanzverwaltung verbinden.“

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Aiwanger: „Fernsehgeräte aus Bayern – Traditionsfirma Loewe packt an!“

(23.01.2026) Hightech und Bayern: Dafür steht die Firma Loewe Technology. Seit über 100 Jahren fertig sie hochwertige Elektronikprodukte, darunter Fernseher, Audio-Systeme oder Kommunikationsgeräte. Im Jahr 2019 hat Investor Aslan Khabliev das Traditions-Unternehmen übernommen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat ihn und weitere Mitglieder der Geschäftsführung am 22. Januar 2026 – genau am 103. Firmengeburtstag – in Kronach getroffen, um über die neue Unternehmensstrategie und den Produktionsstandort in Oberfranken zu sprechen.

Aiwanger: „Investitionen wie bei der Köppl Metalltechnik sichern Arbeitsplätze und stärken unsere regionale Wertschöpfung“

(22.01.2026) Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat der Köppl Metalltechnik GmbH & Co. KG eine Förderurkunde über einen Investitionszuschuss überreicht. Das niederbayerische Unternehmen mit Sitz in Aldersbach im Landkreis Passau investiert gezielt in die Vollautomatisierung sowie in robotergestützte Fertigungsprozesse und stärkt damit seine Wettbewerbsfähigkeit am Standort Bayern.

Aiwanger: „Wir haben in Bayern die Bedingungen geschaffen, unter denen Start-ups weltweit erfolgreich sein können.“

(19.01.2026) Gute Nachrichten für das Gründerland Bayern: Der Freistaat liegt nicht nur bei der Anzahl der Neugründungen, sondern auch beim Venture Capital deutschlandweit auf Platz 1. Start-ups aus Bayern sammelten im vergangenen Jahr rund 3,3 Milliarden Euro ein, während Wachstumsfirmen aus Berlin auf knapp 2,7 Milliarden Euro kamen. Das ergab eine Studie der Beratungsgesellschaft EY. 

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Bayerischer Schulterschluss mit Österreich auf Agrarebene

(22.01.2026) Bayern und Österreich stärken ihre grenzüberschreitende Zusammenarbeit zur Sicherung eines nachhaltigen alpinen ländlichen Raums. Insbesondere die Absicherung einer zukunftsfähigen Land- und Forstwirtschaft ist dabei von zentraler Bedeutung. Eine entsprechende Absichtserklärung haben Bayerns Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus, Michaela Kaniber und der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft, Norbert Totschnig, bei einem Treffen auf der „Grünen Woche“ in Berlin unterzeichnet.

„Billig ist am Ende teuer“ – Kaniber warnt vor Verlust der europäischen Ernährungssouveränität

(20.01.2026) Billige Lebensmittel haben ihren Preis – und der könnte Europa teuer zu stehen kommen. Diese klare Warnung hat Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber am 20. Januar 2026 auf der Wintertagung des Ökosozialen Forums in Wien ausgesprochen und den Stellenwert einer gesicherten Lebensmittelversorgung betont. Unter dem Leitthema „Schnäppchenjagd im Feinkostladen – der wahre Preis billiger Landwirtschaft“ machte sie deutlich: Wer heute nur auf den günstigen Preis schaut, gefährdet morgen Versorgungssicherheit, Wertschöpfung und Unabhängigkeit Europas.

Gemeinsam isst man besser – Bayern startet bisher größte Online-Umfrage zur Gemeinschaftsverpflegung

(19.01.2026) Mit einem klaren Ziel startete am 19. Januar 2026 die Online-Befragung zum Forschungsprojekt „Strukturanalyse für mehr „Bio“ und „Regio“ in der bayerischen Gemeinschaftsverpflegung“. Das vom Bayerischen Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus geförderte Projekt schafft eine belastbare Datengrundlage zu Mengen, Herkunft und Qualität der eingesetzten Lebensmittel.

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Inklusion stärkt Fachkräfte und unseren Zusammenhalt“ / 400.000 Euro für eine Stellenbörse und Hilfen für Azubis mit Handicap

(22.01.2026) Das Projekt „Para+ – Perspektiven für Arbeit und Ausbildung“ des Integrationsfachdienstes Mittelfranken ist eine Onlinebörse für Azubis mit Behinderung und Hilfe beim Weg ins Berufsleben und wird durch das Bayerische Sozialministerium mit rund 400.000 Euro gefördert.

Scharf: „Bayern steht für Toleranz, Vielfalt und Zusammenhalt“ / Aktionsplan QUEER: Freistaat fördert drei Projekte mit rund 350.000 Euro

(21.01.2026) Bayern bekommt einen Aktionsplan QUEER. Er steht unter dem Motto „Miteinander stärken. Diskriminierung überwinden.“ und ist Teil der Agenda für Vielfalt und gegen Ausgrenzung. Flankiert wird der Aktionsplan QUEER von zahlreichen Projekten. Drei Vorhaben werden mit insgesamt rund 350.000 Euro gefördert.

Scharf: „Das Erlebte hinterlässt Narben auf der Seele – ein Leben lang“ / Jahrestag des Messerangriffs in Aschaffenburg – Ministerin gedenkt der Opfer

(20. Januar 2026) Am 22. Januar 2026 jährte sich die entsetzliche Tat von Aschaffenburg mit zwei Toten zum ersten Mal. Bayerns Jugend- und Sozialministerin Ulrike Scharf trauert mit den Angehörigen und den Menschen in Aschaffenburg: „Voller Schmerz und Trauer gedenken wir der Betroffenen des Messerangriffs vor einem Jahr im Park Schöntal in Aschaffenburg. Mit Schrecken und Entsetzen blicken wir zurück und erinnern an den getöteten zweijährigen Buben und den mutigen Helfer, der seinen selbstlosen, couragierten Einsatz mit dem Leben bezahlen musste.“

Scharf: „Was damals war, ist nicht Vergangenheit: Es ist ein Vermächtnis!“ / Gedenkakt zum 80. Jahrestag der Vertreibung der Ungarndeutschen

(20.01.2026) Die Vertreibung der Ungarndeutschen aus ihrer Heimat jährt sich 2026 zum 80. Mal. Aus diesem Anlass hat ein Festakt in der Allerheiligen-Hofkirche der Residenz München stattgefunden. In Anwesenheit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und dem Staatspräsidenten von Ungarn, Dr. Tamás Sulyok, dankte Bayerns Sozialministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin Ulrike Scharf den vertriebenen Ungarndeutschen: „Sie haben unser Land mitgeprägt – mit Ihrer Kultur, mit Ihrem Glauben, mit Ihrer Tatkraft.“

Scharf: „Neuerungen beim Arbeitszeitgesetz sind überfällig!“ / Schutzversprechen bleibt

(17.01.2026) In der Diskussion um das Arbeitszeitgesetz betont Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: „Das Arbeitszeitgesetz muss aus der Steinzeit raus – die Arbeitswelt braucht Luft zum Atmen! Das aktuelle Arbeitszeitgesetz passt nicht mehr in unsere moderne Arbeitswelt. Unsere gesamte Wirtschaft und die Arbeitnehmer profitieren von einer Reform. Der Gesundheits- und Arbeitsschutz steht dabei natürlich nicht zur Disposition. Das Gesetz muss auch ein Schutzversprechen bleiben.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach für klare Kante gegen Missbrauch bei Krankschreibungen

(20.01.2026) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach fordert klare Kante gegen Online-Krankschreibungen. Gerlach sagte am 20. Januar 2026 in München: „’Klick und krank‘ ohne seriöse ärztliche Diagnose darf nicht der Standard sein. Deswegen brauchen wir verlässliche Regulierung. Abschaffen sollten wir reine Online-Krankschreibungen von Anbietern mit Sitz im Ausland ohne Vertragsärzte. Denn das persönliche Vertrauensverhältnis zwischen Patienten und Ärzten erscheint mir wichtig, um möglichem Missbrauch vorzubeugen.“

Bayern investiert weiter kräftig in den Ausbau des Pflegeplatz-Angebots– Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin übergibt Förderscheck über knapp 7 Millionen Euro für die „Begegnungsstätte St. Michael“ in Cham

(19.01.2026) Bayern investiert weiter kräftig in den Ausbau des Pflegeplatz-Angebots. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Judith Gerlach am 19. Januar 2026 anlässlich der Einweihung des ersten Bauabschnitts des „Begegnungszentrums St. Michael“ im oberpfälzischen Cham hingewiesen. 

Gerlach: Ärztlichen Nachwuchs gezielt für den ländlichen Raum gewinnen –Bayerns Gesundheitsministerin wirbt für Stipendium für Medizinstudium im EU-Ausland

(18.01.2026) Bayern fördert verstärkt die wohnortnahe medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Mit einem eigens aufgelegten Stipendienprogramm ermöglicht der Freistaat bis zu 100 jungen Menschen ein Medizinstudium im EU-Ausland, wenn diese sich verpflichten, später für einen gewissen Zeitraum im ländlichen Raum in Bayern als Fachärztin oder Facharzt zu arbeiten. 

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Pressekonferenz mit drei Ministern in Berlin: Bund, Bayern und Hessen starten nationale Digitalisierungsoffensive / Handy wird zum „Rathaus in der Hosentasche“: Führerschein, Baugenehmigung & Co. gibt es zukünftig digital!

(21.01.2026) Bayern treibt gemeinsam mit dem Bund und Hessen die flächendeckende Digitalisierung der Verwaltung in Deutschland voran. Im Berliner Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung stellte Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring gemeinsam mit Bundesdigitalminister Dr. Karsten Wildberger und der hessischen Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus die nächsten Schritte der nationalen Digitaloffensive vor: den Übergang von der Pilotphase in die konkrete Umsetzung und Skalierung. 

Mit KI und Sensorik die Menschen besser vor Hochwasser warnen / Digitalminister Mehring unterstützt solidarischen Hochwasserschutz entlang der Paar mit über einer halben Million Euro

(19.01.2026) Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring hat der Arbeitsgemeinschaft Solidarischer Hochwasserschutz e.V. (ARGE) einen Förderbescheid in Höhe von 505.750 Euro überreicht. Die Mittel, die dem Bayerischen Staatsministerium für Digitales im Rahmen einer Fraktionsinitiative der FREIEN WÄHLER zur Verfügung gestellt wurden, fließen in den Aufbau eines KI-gestützten Echtzeit-Frühwarnsystems entlang des Flusses Paar.

Wachablösung bei Start-Up-Gründungen: Bayern erneut Deutscher Meister vor Berlin / Mehring: „Freistaat ist digitaler Zukunftsmotor Deutschlands.“

(19.01.2026) 2025 flossen 3,3 Mrd. Euro Wagniskapital in bayerische Start-ups – erneut Platz 1 in Deutschland (2024: 2,3 Mrd. Euro) / Sieben der Top-10-Investitionsrunden entfallen auf den Freistaat (2024: 5 Top-10-Investitionsrunden) / Das KI-Jungunternehmen Helsing aus München (600 Mio. Euro) führt nationales Ranking an / Bayern ist dynamischster Gründungsstandort Deutschlands / Mehring: „Bayerns Tech-Vision setzt sich durch“