Bayerische Staatskanzlei

Gedenkgottesdienst für Bundesminister a.D. Dr. Oscar Schneider

Am 16. Januar 2025 hat Ministerpräsident Dr. Markus Söder am Gedenkgottesdienst für Bundesminister a.D. Dr. Oscar Schneider in der Nürnberger Frauenkirche teilgenommen.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „‚Ruhe bewahren, Haltung zeigen, Pflicht erfüllen‘ – ein zentrales Lebensmotto von Bundesminister a.D. Dr. Oscar Schneider. Haben heute bei einem Requiem in der Nürnberger Frauenkirche feierlich Abschied genommen von einem großen Nürnberger Politiker und Intellektuellen. Oscar Schneider prägte die Politik und Demokratie der Bundesrepublik auf allen Ebenen – begonnen im Nürnberger Stadtrat bis hin zum Amt als Bundesbauminister unter Bundeskanzler Helmut Kohl. Sein scharfer Geist und großer Intellekt, seine enorme Bildung und pointierte Argumentation haben mich schon als junger Politiker beeindruckt. Er wurde dabei immer von allen geachtet und respektiert. Wir verdanken ihm die gläserne Kuppel am Berliner Reichstagsgebäude, das NS-Dokumentationszentrum in Nürnberg und die Errichtung des Memoriums Nürnberger Prozesse. Wir verneigen uns vor diesem großen Lebenswerk und drücken im Namen des Freistaats Bayern den Angehörigen unser tiefes Mitgefühl aus.“

Bericht aus der Kabinettssitzung vom 13. Januar 2025

1. Bayern stimmt umfangreicher Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu / 2. Bayern stärkt Jugendmedienschutz / 3. Bundesrats­initiative zur Reform der Finanzierung von Infrastruktur für den Schienenpersonen­nahverkehr

Bayerischer Filmpreis: Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht Ehrenpreis an Uschi Glas

Ministerpräsident Dr. Markus Söder verleiht den Preis des Ministerpräsidenten beim 46. Bayerischen Filmpreis an Schauspielerin Helga Ursula „Uschi“ Glas.

Ministerpräsident Dr. Markus Söder: „Uschi Glas ist eine Schauspiel-Ikone. Sie begeistert seit Jahrzehnten alle Generationen, steht für die bayerische Lebensart und hat ein großes Herz. Uschi Glas prägte ewige Klassiker wie ‚Winnetou‘ und die ‚Pauker‘-Filme genauso wie die moderne Reihe ‚Fack ju Göhte‘. Sie gehört zu den absoluten Publikumslieblingen in Film und Fernsehen.“

Europapolitischer Wirtschaftskongress in Schwaben

Am 13. Januar 2025 hat Bayerns Europaminister Eric Beißwenger den Europapolitischen Wirtschaftskongress der Bayerischen Staatskanzlei bei dem global agierenden Hersteller von Verpackungs­maschinen MULTIVAC Sepp Haggenmüller SE & Co. KG im schwäbischen Wolfertschwenden bei Memmingen eröffnet und an einer moderierten Podiumsdiskussion teilgenommen.

Europaminister Eric Beißwenger: „Der Kongress adressiert unsere wirtschaftspolitischen Forderungen an die neue EU-Kommission: optimale Rahmenbedingungen in der EU für einen fairen Wettbewerb, Bürokratie abbauen und Mittelstand stärken, Innovationen stärken und Resilienz steigern. Schwaben ist einer der dynamischen Wirtschaftsräume Deutschlands mit einem leistungsstarken Mix aus vielen mittelständischen Betrieben in Handwerk, Handel, Tourismus, Ernährung und Landwirtschaft. Bayern zeigt seit Jahren, wie man die Rahmenbedingungen richtig setzt. Damit Schwaben weiter eine Top-Performance hat. Machen wir 2025 zu einem Chancenjahr!“

Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration 

Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann: Katastrophe in Kalifornien muss wachrütteln – Bund muss mehr Finanzmittel für den Bevölkerungsschutz bereitstellen – Bessere Vorbereitung auf Großschadenslagen

(13.01.2025) Angesichts der aktuellen Brand-Katastrophe in Kalifornien fordert Bayerns Innen- und Katastrophenschutzminister Joachim Herrmann mehr Einsatz vom Bund für den Bevölkerungsschutz. „Die dramatische Lage in Los Angeles muss wachrütteln. Wir müssen uns besser für Großschadenslagen und Katastrophen, aber auch mögliche kriegerische Auseinandersetzungen wappnen.“

Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bayerns Innenminister Joachim Herrmann besuchten Nürnberger Hauptbahnhof: Bayerns Bahnhöfe sollen noch sicherer werden – Verstärkte Fußstreifen, Drogenspürhunde und Videoüberwachung

(10.01.2025) Mit verstärkten Fußstreifen, mit Drogenhunden, mit mehr Videoüberwachung, mit Alkohol- und Waffenverbotszonen und mit dem Einsatz von Bereitschaftspolizei arbeitet Bayerns Polizei im Rahmen der Offensive „Sichere Bahnhöfe“ daran, die Bahnhöfe im Freistaat noch sicherer und damit auch attraktiver zu machen. Bayerns Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann haben sich am 10. Januar 2025 einen Eindruck davon verschafft, wie die Offensive am Nürnberger Hauptbahnhof umgesetzt wird.

Bayerisches Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr

Freistaat Bayern unterzeichnet Planungsvereinbarung zum Bahnausbau zwischen Pasing und Fürstenfeldbruck / Freistaat investiert rund 41 Millionen Euro / Planungsstart dieses Jahr / Verkehrsminister Bernreiter: „Wir gehen freiwillig in Vorleistung!“

(17.01.2025) Neuer Schwung für den Bahnausbau zwischen Pasing und Fürstenfeldbruck: Um beim viergleisigen Ausbau voranzukommen, hat der Freistaat Bayern eine Planungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn unterzeichnet. Bayerns Verkehrsminister Christian Bernreiter: „Gemäß Grundgesetz ist zwar der Bund für den Ausbau der Strecke zuständig, aber eine Finanzierung ist weiter nicht absehbar. Deswegen gehen wir als Freistaat freiwillig in Vorleistung und stellen für den dringend nötigen viergleisigen Ausbau zwischen Pasing und Fürstenfeldbruck rund 41 Millionen Euro zur Verfügung!“

Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst 

Blume ehrt Czerny: Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM für DLD-Gründerin – Blume: „Eine echte Olympionikin der Innovation“ / Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume übergibt Auszeichnung des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst bei Staatsempfang „BAIOSPHERE meets DLD“ an die Gründerin der internationalen Konferenz- und Innovationsplattform DLD Steffi Czerny

(17.01.2025) Wissenschafts- und Kunstminister Markus Blume hat die DLD-Gründerin Steffi Czerny am 16. Januar 2025 für ihre außergewöhnlichen Verdienste um Wissenschaft und Kunst in Bayern geehrt. Blume überreichte Czerny bei dem Staatsempfang „BAIOSPHERE meets DLD“ in München die Auszeichnung PRO MERITIS SCIENTIAE ET LITTERARUM des Bayerischen Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst.

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen und für Heimat 

FÜRACKER: NEUES FORSCHUNGSPROJEKT „HECKI“ – CHANCEN KÜNSTLICHER INTELLIGENZ NUTZEN UND RISIKEN MINIMIEREN! / Enge Kooperation des LSI mit der OTH Amberg-Weiden // Herausforderungen von KI gemeinsam erfolgreich bewältigen

(16.01.2025) „Der Einsatz von KI bringt für uns alle große Chancen und Potenziale mit sich. Gleichzeitig nutzen jedoch auch Cyberkriminelle diese Technologie, um Angriffe auf IT-Systeme und deren Nutzer durchzuführen. Mit KI können ohne Weiteres Videos oder Stimmen gefälscht werden, wodurch beispielsweise der weit verbreitete ‚Enkeltrick‘ eine neue gefährliche Dimension erreicht. Manipulationen, etwa um sensible Daten zu erlangen oder E-Mail-Anhänge mit ‚Viren‘ zu verbreiten, sind leichter möglich. In Bayern nehmen wir IT-Sicherheit und digitale Zukunft sehr ernst – wir arbeiten intensiv daran, diese stets sicher zu gestalten!“, betonte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker anlässlich des Projektstartes von „HeCKI“ am 16. Januar 2025 in Amberg.

Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie 

Gotthardt: „Bayerns Mikroelektronik braucht größtmögliche Fachkräfte-Quelle“

(16.01.2025) „Bayern als Europas anspruchsvollster Quelltopf für Fachkräfte der Mikroelektronik“ – dieses Ziel hat Bayerns Wirtschaftsstaatssekretär Tobias Gotthardt bei der Premiere des „Runden Tisch Ausbildung Mikroelektronik“ formuliert. Schlüsselfaktor für die Leistungsfähigkeit der Mikroelektronikbranche sind einmal mehr verfügbare Fachkräfte. 

Aiwanger: „Die Bundesregierung muss versuchen, die Auswirkungen der MKS-Maßnahmen auch auf Drittmärkte zu minimieren“

(15.01.2025) Der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche (MKS) in Brandenburg trifft auch die Milchwirtschaft zunehmend. Auswirkungen auch in Bayern, Verunsicherungen und Lieferstopps sind schon in der verarbeitenden Industrie angekommen. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger nach einem Firmenbesuch bei frischli in Eggenfelden, Niederbayern: „Der Export von verarbeiteten Milchprodukten stockt bereits, Produktionsumstellungen bis hin zu Milchpulvereinlagerung mussten schon vorgenommen werden.“

Aiwanger: „Baustoffe und Apps aus Niederbayern überzeugen bei Projekten auf der ganzen Welt“

(15.01.2025) In diesem Jahr findet auf dem Gelände der Messe München wieder die Weltleitmesse BAU für Architektur, Materialien und Systeme statt. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat im Rahmen eines Messerundgangs auch die Ausstellungsflächen der drei niederbayerischen Betriebe VESTIGAS (Digitalisierung und Automatisierung der Lieferketten in der Bauindustrie, Eggenfelden), Erlus (Dachkeramik und Schornsteinsysteme, Neufahrn) und Gima (Ziegel, Marklkofen) besucht. 

Aiwanger: „Bayerns Start-up-Politik ist erfolgreich: Der Freistaat liegt bei Finanzierung vor Berlin“

(14.01.2025) Bayerische Start-ups haben im vergangenen Jahr die höchste Finanzierungssumme unter allen Bundesländern eingesammelt. Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger: „Ein Drittel der Finanzierungssumme für deutsche Start-ups ging nach Bayern. Damit liegt der Freistaat sogar vor Berlin. Das ist ein enormer Erfolg unserer bayerischen Start-up-Politik und belegt, wie attraktiv unser Standort für innovative und ehrgeizige Gründerinnen und Gründer ist.“

Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz 

Glauber: Kommunen sollen bei Wasserversorgung und Abwasserentsorgung weiter kraftvoll unterstützt werden / Erfolgsprojekt RZWas-Förderung soll fortgesetzt werden

(15.01.2025) Die Richtlinien für Zuwendungen zu wasserwirtschaftlichen Vorhaben (RZWas) sollen nahtlos fortgeführt werden. Damit sollen die Kommunen auch weiterhin bei den Pflichtaufgaben Wasserversorgung und Abwasserentsorgung kraftvoll unterstützt werden. Bayerns Umweltminister Thorsten Glauber betonte dazu 15. Januar 2025 in München: „Die RZWas ist ein absolutes Erfolgsprojekt. Wir wollen die Förderung der Kommunen nahtlos fortsetzen. Für die kommenden Jahre besteht dann Planungssicherheit für die Kommunen bei den zentralen Zukunftsaufgaben Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.“

Bayerisches Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus 

Bayerns einzigartige Vielfalt hautnah erleben – Genuss und Gastfreundschaft auf der Grünen Woche – Landwirtschaftsministerin Kaniber eröffnet beliebte Bayernhalle in Berlin

(17.01.2025) Was für die Münchner das Oktoberfest ist, ist für so manchen Berliner die Grüne Woche. Am 17. Januar 2025 hatte Michaela Kaniber, Bayerische Staatsministerin für Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Tourismus, die besondere Ehre, die Bayernhalle auf der Grünen Woche feierlich zu eröffnen. Die weltgrößte Landwirtschaftsmesse bietet eine einzigartige Plattform, um Bayerns kulinarische Köstlichkeiten und touristische Vielfalt einem internationalen Publikum zu präsentieren.

Bayern auf der Grünen Woche: das Flaggschiff des Deutschland-Tourismus – Staatsministerin Kaniber: „Das Urlaubsland Bayern lässt keine Wünsche unerfüllt!“

(15.01.2025) Mit einem starken Auftritt auf der Grünen Woche in Berlin präsentiert sich Bayern in diesem Jahr wieder als Flaggschiff des Deutschland-Tourismus. Die Bayernhalle, die größte Länderhalle, lädt zu einem Streifzug durch die Genussküche der bayerischen Ernährungswirtschaft ein. Zudem bietet sie die perfekte Gelegenheit, die enorme touristische Vielfalt Bayerns kennenzulernen.

Bayerns Agrarministerin Kaniber zu den Verhandlungen zum Düngegesetz: „Mit Wortbruch kann man keine Kompromisse finden“ 

(15.01.2025) Zu den gescheiterten Verhandlungen im Vermittlungsausschuss in Berlin zum Düngegesetz erklärt die Bayerische Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber: „Die Position Bayerns war immer klar: Wir tragen die vorgelegten Änderungen im Düngegesetz mit, wenn im Gegenzug die unnötige Stoffstrombilanz-Verordnung gestrichen wird. Diese rein deutsche Regelung ist für die Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie nicht erforderlich.“

Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales 

Scharf: „Es ist keine Schande Unterstützungsangebote in Anspruch zu nehmen – dafür sind sie da“ / Studie über schnelleren Weg in die Ausbildung – Bayern hilft beim Start ins Arbeitsleben

(15.01.2025) Tausende Jugendliche treten nach der Schule Praktika oder andere Übergangsmaßnahmen an, anstatt unmittelbar eine Ausbildung zu beginnen. Das geht aus einer am 15. Januar 2025 bekannt gewordenen Studie der Bertelsmann Stiftung hervor. Damit der Anschluss schnell und dauerhaft gelingt, gibt es in Bayern kompetente und individuelle Beratung. Dazu erklärt Bayerns Arbeitsministerin Ulrike Scharf: „Auszubildende sind unsere Rohdiamanten von morgen. Ein guter Start ins Berufsleben ist für junge Menschen und die Wirtschaft wichtig, um fit für die Zukunft zu sein.“

Scharf: „Hass und Hetze sind kein Kavaliersdelikt“ / Unterstützungsangebote für Betroffene auch im Wahlkampf

(14.01.2025) Der Bundestagswahlkampf nimmt Fahrt auf. Die Meldungen über Angriffe auf Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer und deren Informationsstände nehmen zu. Bayerns Sozialministerin Ulrike Scharf reagiert entschieden darauf: „Hass und Hetze sind kein Kavaliersdelikt. Sie belasten Betroffene schwer und sind eine Gefahr für unsere Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Hass und Hetze sind strafbar und auch online gilt: Das Internet und die sozialen Medien sind kein rechtsfreier Raum. Hier greift unser Rechtsstaat genauso.“

Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit, Pflege und Prävention 

Gerlach: Ehrenamtliche sind Vorbilder für gelebte Mitmenschlichkeit – Bayerns Gesundheits-, Pflege- und Präventionsministerin würdigt mit der Auszeichnung „Weißer Engel“ ehrenamtliches Engagement in Oberfranken

(16.01.2025) Bayerns Gesundheits-, Pflege- und Präventionsministerin Judith Gerlach hat am 16. Januar 2025 in Bamberg acht Bürgerinnen und Bürger aus Oberfranken mit dem „Weißen Engel“ ausgezeichnet. Diese Ehrung würdigt besonderes ehrenamtliche Engagement in den Bereichen Gesundheit, Pflege und Prävention.

Gerlach: 7-Punkte-Plan für Bayerns Krankenhäuser wird gut angenommen – Bayerns Gesundheitsministerin wirft Bundesregierung schwere Versäumnisse und Fehler bei Krankenhausreform vor – Neuer Informationsbereich auf der Website des bayerischen Gesundheitsministeriums als Unterstützung für Krankenhausträger

(16.01.2025) Bayerns Gesundheitsministerin Judith Gerlach sieht deutliche Fortschritte der Krankenhäuser im Freistaat auf ihrem Weg, sich fit für die Zukunft zu machen und weist in diesem Zusammenhang auf einen neuen Informationsbereich auf der Webseite des Bayerischen Gesundheitsministeriums hin. Gerlach betonte am 16. Januar 2025 zum Stand der Umsetzung des bayerischen 7-Punke-Plans: „Zahlreiche Kommunen nutzen bereits die Angebote, mit denen das Bayerische Gesundheitsministerium die Krankenhausträger bei der Gestaltung des Wandels unterstützt.“

Gerlach: Zahl der Masern-Infektionen in Bayern im vergangenen Jahr deutlich gestiegen – Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin rät zur Schutzimpfung

(12.01.2025) Die Zahl der Masern-Fälle ist im Freistaat im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Darauf hat Bayerns Gesundheits- und Präventionsministerin Judith Gerlach am 12. Januar 2025 hingewiesen. Die Ministerin betonte: „Im vergangenen Jahr haben wir in Bayern 70 Masern-Infektionen registriert (Stand: 01.01.2025). Im Jahr 2023 waren es nur elf. Wir haben uns nun wieder dem Niveau der Vor-Corona-Jahre angenähert. Denn 2019 lag die Zahl der Infektionen im Freistaat bei 75 Infektionen.“

Bayerisches Staatsministerium für Digitales 

Spitzenreiter im Länderranking – Bayern hängt Berlin und NRW ab: Games-Verband kürt Freistaat zum deutschen Top-Standort der milliardenschweren Games-Branche! // Minister Mehring freut sich über Erfolg seines ,Jahr der Games‘: „Unsere Politik wirkt!“

(16.01.2025) Bayern ist der Top-Standort für Games in Deutschland. Das ist das Ergebnis des aktuellen Branchenbarometers des Verbands game, bei dem die Mitglieder das politische Engagement der einzelnen Bundesländer bewertet haben. Der Freistaat steht vor Nordrhein-Westfalen und Berlin ganz oben auf dem Siegertreppchen. Unmittelbar nach seinem Amtsantritt hatte Bayerns Digitalminister Dr. Fabian Mehring in 2024 ein bayerisches „Jahr der Games“ ausgerufen. 

Digitalwirtschaft im Freistaat boomt: Bayern auf Platz 1 bei Start-ups! // Minister Mehring: „Unsere Tech-Vision wird Wirklichkeit“

(15.01.2025) Start-ups aus Bayern erhielten 2024 insgesamt 2,3 Milliarden Euro Wachstumskapital – ein Plus von 614 Millionen Euro / Fünf der Top 10 Investitionen kommen aus dem Freistaat / Das KI-Jungunternehmen Helsing aus München liegt mit 450 Millionen Euro an neuem Risikokapital an der Spitze der Top 10 / Bayern profitierte generell vom Tech- und KI-Boom und sammelte 33 Prozent aller Risikokapital-Investitionen ein / Mehring: „Unsere Tech-Vision wird Wirklichkeit.“

Durch Digitalisierung Wasser sparen: Ganz Bayern soll von Lauben lernen // Minister Mehring: „Smarte Technik schont Ressourcen“

(15.01.2025) Dank eines Projekts des bayerischen Digitalministeriums reduzieren und optimieren in Lauben (Landkreis Oberallgäu) Sensoren den Wasserverbrauch der Kommune / Der Ansatz basiert auf innovativem IoT (Internet of Things) und soll ab sofort auf andere Kommunen im Freistaat übertragen werden / Minister Mehring: „Smarte Technik schützt wertvolle Ressourcen – diesen Weg müssen wir in Verwaltung und Wirtschaft gehen. Lauben kann dabei als Vorbild für ganz Bayern dienen.“